Beschluss

Ein Beschluss ist eine ver­bind­li­che Ent­schei­dung, die von einem Gre­mi­um, einer Behör­de oder einem Gericht getrof­fen wird – meist nach Prü­fung der Sach­la­ge und ohne münd­li­che Ver­hand­lung. Im recht­li­chen Kon­text regelt ein Beschluss oft ver­fah­rens­be­zo­ge­ne oder orga­ni­sa­to­ri­sche Aspek­te und kann zum Bei­spiel die Ein­set­zung einer Kom­mis­si­on oder die Anord­nung von Maß­nah­men betref­fen. So hat der Bun­des­tag im Rah­men der Coro­na-Auf­ar­bei­tung einen sol­chen Beschluss gefasst und eine Enquete-Kom­mis­si­on ein­ge­rich­tet, die das Ziel ver­folgt, die Pan­de­mie sys­te­ma­tisch zu ana­ly­sie­ren und dar­aus poli­ti­sche Leh­ren für die Zukunft zu zie­hen.