Betriebsratswahl
Die Betriebsratswahl ist der demokratische Prozess, durch den die Mitglieder eines Betriebsrats in einem Unternehmen gewählt werden. Sie findet in der Regel alle vier Jahre statt und wird nach den Bestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) durchgeführt. Wahlberechtigt sind alle Arbeitnehmer des Betriebs, wobei auch Leiharbeitnehmer unter bestimmten Bedingungen teilnehmen können. Der Wahlvorstand, der die Wahl organisiert, sorgt für einen ordnungsgemäßen Ablauf, von der Aufstellung der Kandidatenlisten bis zur Auszählung der Stimmen. Ziel der Betriebsratswahl ist es, eine Vertretung zu wählen, die die Interessen der Belegschaft gegenüber dem Arbeitgeber wahrnimmt und sich für gute Arbeitsbedingungen und Arbeitnehmerrechte einsetzt.
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Betriebsratswahl: Gültigkeit trotz reduzierter Kandidatenzahl
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass eine Betriebsratswahl auch dann gültig ist, wenn weniger Kandidaten zur Verfügung stehen, als die gesetzlich vorgeschriebene Anzahl von Betriebsratsmitgliedern. In einem Fall, bei dem in einem Betrieb nur drei statt der vorgesehenen sieben Betriebsratsmitglieder gewählt wurden, stellte das Gericht klar, dass ein solcher „kleinerer Betriebsrat“ rechtlich…
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Tesla-Betriebsratswahl auf Eis: Einblick in die gerichtliche Entscheidung
In einem bemerkenswerten Schritt hat das Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) die Betriebsratswahl bei Tesla in Grünheide gestoppt. Diese Entscheidung folgt auf einen Antrag der IG Metall, die aufgrund nicht eingehaltener Fristen und Verfahrensfehler eine einstweilige Verfügung erwirkte. Die Wahl, die nach 2022 zum zweiten Mal stattfinden sollte, muss nun abgebrochen und neu angesetzt werden. Dieses Urteil…