Einfache Gesetze

Ein­fa­che Geset­ze sind alle Rechts­nor­men, die vom Gesetz­ge­ber im regu­lä­ren Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren ver­ab­schie­det wer­den und in der Nor­men­hier­ar­chie unter­halb der Ver­fas­sung ste­hen. Im Gegen­satz zum Ver­fas­sungs­recht kön­nen sie in der Regel mit einer ein­fa­chen par­la­men­ta­ri­schen Mehr­heit geän­dert oder auf­ge­ho­ben wer­den. Sie die­nen dazu, die all­ge­mei­nen Grund­sät­ze der Ver­fas­sung für spe­zi­fi­sche Lebens­be­rei­che wie das Zivil‑, Straf- oder Ver­wal­tungs­recht kon­kret aus­zu­ge­stal­ten. Dabei müs­sen ein­fa­che Geset­ze stets mate­ri­ell und for­mell mit dem über­ge­ord­ne­ten Grund­ge­setz ver­ein­bar sein, um recht­lich Bestand zu haben.

  • Normenpyramide im Arbeitsrecht

    Redaktion

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    Normenpyramide im Arbeitsrecht

    Die Nor­men­py­ra­mi­de im Arbeits­recht ist ein ent­schei­den­des Modell, das die Hier­ar­chie der Rechts­quel­len inner­halb des deut­schen Arbeits­rechts struk­tu­riert. Sie ver­an­schau­licht, wie ver­schie­de­ne Rechts­nor­men zuein­an­der in Bezie­hung ste­hen und wel­che Nor­men in einem Rechts­kon­flikt Vor­rang haben. Für Arbeit­ge­ber und Arbeit­neh­mer ist das Ver­ständ­nis die­ser Hier­ar­chie von gro­ßer Bedeu­tung, da sie somit die gel­ten­den Vor­schrif­ten und deren…