einstweilige Verfügung

Eine einst­wei­li­ge Ver­fü­gung ist ein Instru­ment des vor­läu­fi­gen Rechts­schut­zes im Zivil­pro­zess­recht, das der schnel­len Siche­rung von Ansprü­chen dient. Sie wird ein­ge­setzt, um einen bestehen­den Zustand zu sichern oder eine dro­hen­de Rechts­ver­let­zung vor­ab zu unter­bin­den, wenn das Abwar­ten eines lang­wie­ri­gen Haupt­sa­che­ver­fah­rens für den Antrag­stel­ler unzu­mut­bar wäre. Das Gericht ent­schei­det dabei in einem Eil­ver­fah­ren, in dem der Antrag­stel­ler sei­nen Anspruch und die Dring­lich­keit ledig­lich glaub­haft machen muss, anstatt sie voll zu bewei­sen. Das Ergeb­nis ist eine vor­läu­fi­ge, aber voll­streck­ba­re Rege­lung, die bis zu einer end­gül­ti­gen gericht­li­chen Ent­schei­dung oder einer Eini­gung der Par­tei­en Bestand hat.