Bundesarbeitsgericht (BAG)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) ist das höchste Gericht in Deutschland für Arbeitsrecht. Es hat seinen Sitz in Erfurt und wurde 1954 gegründet. Das BAG entscheidet über Revisionen und Rechtsbeschwerden in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten, die zuvor von den Landesarbeitsgerichten und Arbeitsgerichten verhandelt wurden. Es trägt zur Einheitlichkeit der Rechtsprechung im Arbeitsrecht bei und sorgt für die Weiterentwicklung des Arbeitsrechts durch Grundsatzentscheidungen. Das Gericht ist eine wichtige Instanz für die Klärung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit Arbeitsverträgen, Kündigungen, Tarifverträgen und Mitbestimmung.
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Urteile des BAG zur Impfpflicht: Lohnanspruch und Abmahnung bei Verstoß
Die COVID-19-Pandemie hat nicht nur die öffentliche Gesundheit, sondern auch das Arbeitsrecht auf den Prüfstand gestellt. Besonders interessant sind zwei kürzliche Urteile des Bundesarbeitsgerichts (BAG), die zeigen, wie tiefgreifend die einrichtungsbezogene Impfpflicht in arbeitsrechtliche Entscheidungen eingreift. Hier sind die wichtigsten Erkenntnisse aus den Fällen 5 AZR 192/23 und 5 AZR 167/23. Die Frage, ob Arbeitgeber…