Impfpflicht

Die Impf­pflicht ist eine gesetz­li­che Rege­lung, die vor­schreibt, dass bestimm­te Bevöl­ke­rungs­grup­pen ver­pflich­tet sind, sich imp­fen zu las­sen. Sie wur­de ein­ge­führt, um die Ver­brei­tung von anste­cken­den Krank­hei­ten ein­zu­däm­men und die öffent­li­che Gesund­heit zu schüt­zen. Die Impf­pflicht kann je nach Land, Regi­on oder Situa­ti­on vari­ie­ren und kann für ver­schie­de­ne Imp­fun­gen gel­ten. Ver­stö­ße gegen die Impf­pflicht kön­nen recht­li­che Kon­se­quen­zen nach sich zie­hen.

  • Urtei­le des BAG zur Impf­pflicht: Lohn­an­spruch und Abmah­nung bei Ver­stoß

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    Urtei­le des BAG zur Impf­pflicht: Lohn­an­spruch und Abmah­nung bei Ver­stoß

    Die COVID-19-Pan­de­mie hat nicht nur die öffent­li­che Gesund­heit, son­dern auch das Arbeits­recht auf den Prüf­stand gestellt. Beson­ders inter­es­sant sind zwei kürz­li­che Urtei­le des Bun­des­ar­beits­ge­richts (BAG), die zei­gen, wie tief­grei­fend die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht in arbeits­recht­li­che Ent­schei­dun­gen ein­greift. Hier sind die wich­tigs­ten Erkennt­nis­se aus den Fäl­len 5 AZR 192/23 und 5 AZR 167/23. Die Fra­ge, ob Arbeit­ge­ber…